30.03.2022 (nach der Sitzung der Bezirksvertretung GE-Süd am 29.03.2022)
Hier zunächst der Link zum Antragstext
Es war schon erstaunlich, dass der Bezirksfraktionsvorsitzende der SPD den Antragstext mit Begründung von Dr. Mast als populistisch bezeichnete. Von der CDU war zu hören, dass man den Text als depressiv empfinde. An welchem Textteil hatten die großen Parteien etwas auszusetzen? In seiner Begründung kritisierte Dr. Mast, wesentliche Programm-Projekte seien noch nicht angepackt und eine Führung der Stadtteilerneuerung sei kaum noch zu erkennen.
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"Somit ist/erscheint die erfolgreiche Durchführung des Programms grundsätzlich in Frage gestellt".
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Diese Formulierung scheint mir gerechtfertigt. Das Anzweifeln (lt. Duden) einer Sache/eines Projekts hat nichts mit einem Scheitern zu tun. Häufig stellt die Bezirksvertretung Handeln und Entscheidungen der Verwaltung in Frage. Daraus entstehen dann Sachstandsberichte, wie auch in diesem Fall.
Frau Hönekopp (Leiterin der Koordinierungsstelle Stadterneuerung) und Maren Blasius (Programmleitung Rotthausen) gaben einen detaillierten Sachstandsbericht zum Stand der Stadterneuerung Rotthausen ab. Mit Hilfe einer Präsentation wurden aktuelle Projekte, Projekte in Planung, die Modernisierungsberatung sowie die energetische Beratung vorgestellt.
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Bemerkenswert scheint mir, dass zur Neugestaltung Rotthauser Markt/Ernst-Käsemann-Platz ein erstes Konzept in Arbeit ist. Hierzu soll ein Runder Tisch eingerichtet werden und ab Herbst 2022 wird die Öffentlichkeit beteiligt. Eine Umsetzung ist aber erst 2025 zu erwarten. Zum Volkshaus und zur Himmelfahrts-Kirche sollen Machbarkeitsstudien erstellt werden.
Frau Hönekopp stellte fest: das Gesamtprojekt ist nicht in Frage gestellt. Aber an der Sichtbarkeit der Arbeit muss gearbeitet werden und Kontakte zu den Bürgern sollen intensiviert werden. Eine Verlängerung des Projektzeitraums ist angedacht. Über eine personelle Verstärkung müsse der Rat entscheiden.
Abschließend regte Frau Scharfenstein eine regelmäßige Berichterstattung zum Thema Stadterneuerung Rotthausen in der Bezirksvertretung GE-Süd an.